Zeitbilder 8, Schulbuch

Internationale Organisationen: UNO, NATO, OSZE • Im Juni 1945 wurde die UNO in San Francisco gegründet. Die entscheidenden Kompetenzen kommen dem Sicherheitsrat zu. Gegenwärtig wird diskutiert, die fünf ständigen Mitglieder (ausgestattet mit Vetorecht) zu erweitern. • Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges wurde 1949 die NATO gegründet; sie wurde in den Jahren 1999, 2004 und 2009 durch eine Reihe von Staaten erweitert. • Die OSZE wurde 1995 als Nachfolgeeinrichtung der KSZE gegründet. Sie hat ihren Sitz in Wien. Ihre Ziele bestehen vorrangig darin, Sicherheit und Stabilität in Europa zu fördern und eine europäische „Sicherheitsstruktur für das 21. Jahr- hundert“ zu entwickeln; Unterstützung von Demokratisie- rungsprozessen. Politische Systeme der Gegenwart • Unterschiedliche Demokratiemodelle: In präsidentiellen Re- gierungssystemen kommt dem gewählten Präsidenten eine sehr große Machtfülle zu. In den USA ist er Staatsoberhaupt und Regierungschef, in Russland ist er der demokratischen Kontrolle durch die Staatsduma praktisch entzogen. Auch das politische System Frankreichs kennt einen starken Präsidenten, aber die Rechte und Kontrollmaßnahmen von Regierung und Parlament sind größer. Großbritannien ist ein Beispiel für eine parlamentarische Demokratie. Der Regie- rungschef stützt sich auf eine parlamentarische Mehrheit. Das politische System der VR China ist bestimmt von der Monopolstellung der Kommunistischen Partei und ihrem Einwirken auf alle wesentlichen Staatsorgane. So ist der Staatspräsident gleichzeitig auch Generalsekretär der Kom- munistischen Partei. Weltmächte der Gegenwart • Die USA beanspruchen nach der Auflösung der Sowjetunion (1991) die alleinige Vorherrschaft in der Weltpolitik. • Unter Bezugnahme auf die Bekämpfung des internationalen Terrorismus (Anschlag auf das WTC 2001) rechtfertigt die US- Regierung ihr häufig unilaterales Vorgehen. • Außenpolitisch führten und führen die USA seit 1991 meh- rere Kriege; innenpolitisch verschärft sich der Gegensatz zwischen den beiden großen Parteien, den Demokraten und den Republikanern, in grundsätzlichen Fragen (z. B. Gesund- heitsreform). • Die Sowjetunion zerfiel im Jahr 1991. • Russland wurde der größte und bedeutendste Nachfolge- staat der Sowjetunion. • Außenpolitisch bemüht sich Russland, den Status als Welt- macht wiederzuerlangen; innenpolitisch ist Russland durch die Vielfalt der Nationalitäten, durch einen dramatischen Rückgang der Bevölkerungszahl und durch die Entwicklung eines demokratischen Rechtsstaates herausgefordert. • China wird als die kommende Weltmacht des 21. Jahrhun- derts angesehen. • Trotz zahlreicher Wirtschaftsreformen blieb das politische System Chinas von Reformen ausgenommen. Protestbewe- gungen wurden unterdrückt (z. B. in Tibet, auf dem „Platz des Himmlischen Friedens“). • Außenpolitisch wächst Chinas Einfluss nicht nur in Asien son- dern auch in der Weltpolitik. Innenpolitisch ist China durch zunehmende regionale Ungleichheiten und soziale Spannun- gen herausgefordert. • In Lateinamerika kehrten seit den 1980er-Jahren nach dem Scheitern der Militärdiktaturen zahlreiche Staaten zu demo- kratischen Staatsformen zurück. • Brasilien bildet die kontinentale Regionalmacht. • Außenpolitisch erlangt Brasilien im Rahmen der BRIC- und der IBSA-Staaten zunehmend globale Bedeutung. Innenpo- litisch ist es durch soziale (z. B. „Bewegung der Landlosen“) und durch ökologische Probleme (z. B. Abholzung des Regen- waldes; Monokulturen) herausgefordert. Konfliktfelder der Gegenwart • Nach dem Ausbruch der zweiten palästinensischen Intifada und den damit verbundenen zahlreichen Selbstmordanschlä- gen von Palästinensern in Israel einigte man sich zunächst auf einen Friedensfahrplan (Road Map: 2003). In dessen Folge räumte Israel seine Siedlungen im Gaza-Streifen. Den- noch ist eine Lösung des Konflikts nicht in Sicht. • Der Irak wurde im Jahr 2003 völkerrechtswidrig von einer „Koalition der Kriegswilligen“ unter Führung der USA ange- griffen und besiegt (2. Irakkrieg, 3. Golfkrieg). Die innere Lage im Irak konnte bisher nicht beruhigt werden. Trotzdem fanden Ende 2005 Parlamentswahlen statt. • „Arabischer Frühling“: In arabischen Ländern Nordafrikas und des Nahen Ostens kam es im Jahr 2011 zu Revolutionen gegen die autokratischen Regime. • Im Kaukasus ist die russische Föderation mit massiven Un- abhängigkeitsbestrebungen konfrontiert. Diese führten zu blutigen Auseinandersetzungen, z. B. in Tschetschenien. • Nach dem Sturz des Taliban-Regimes (2001) durch eine internationale Militärintervention im Auftrag der UNO bemüht man sich in Afghanistan seither mit Unterstützung der UNO um den Aufbau demokratischer Strukturen. Die USA planen, ihre Truppen aus Afghanistan bis zum Jahr 2014 zurückzu- ziehen. • In Indonesien bemüht man sich seit dem Sturz der Diktatur Suhartos (1998) um den Aufbau demokratischer Strukturen und um soziale Reformen. • In Afrika südlich der Sahara werden vier Krisenregionen un- terschieden: Das Horn von Afrika, Zentralafrika; westafrikani- sche Gebiete, südafrikanische Gebiete. • Im Westen des Sudans gibt es in Darfur seit mehr als einem Jahrzehnt einen Krieg zwischen der Zentralregierung und einer Unabhängigkeitsbewegung. Der Süden Sudans erreich- te nach langen Kriegen und nach einer Volksabstimmung im Jahr 2011 seine Unabhängigkeit. • Seit Beginn des 21. Jh. bestehen auf dem Gebiet des ehema- ligen Jugoslawien sieben neue Staaten: Slowenien, Kroatien, Bosnien-Herzogowina, Mazedonien, Serbien, Montenegro und der Kosovo. Weltpolitik der Gegenwart 138 Basiswissen Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Ve lags öbv