Zeitbilder 8, Schulbuch

1.2 Die NATO und die OSZE Die NATO – ein militärpolitisches Netzwerk Nach Ausbruch des Kalten Krieges wurde im Jahr 1949 die NATO (North Atlantic Treaty Organization) als Ver- teidigungsbündnis zwischen 12 Staaten Europas und Nordamerikas gegründet. Der als Gegenbündnis im Jahr 1955 gegründete Warschauer Pakt – das Verteidi- gungsbündnis der osteuropäischen Volksdemokratien unter der Führung der Sowjetunion – wurde 1991 auf- gelöst. Bereits im Jahr 1999 sind die ersten Staaten des ehemaligen Warschauer Paktes Polen, Tschechien und Ungarn der NATO beigetreten. Im Jahr 2004 vollzog die NATO ihre bis dahin umfas- sendste Erweiterung: Neben Rumänien, Bulgarien, Slo- wenien und der Slowakei traten mit Estland, Lettland und Litauen erstmals auch ehemalige Sowjetrepubliken dem nordatlantischen Verteidigungsbündnis bei. 2009 schließlich traten Kroatien und Albanien bei. Die NATO umfasst seither 28 vollwertige Mitglieder. Ab damals gehört die auf der Konferenz in Jalta (1945) festgelegte Nachkriegsordnung in Europa endgültig der Vergan- genheit an. Die ehemals kommunistischen Staaten, die damals der Einflusssphäre der Sowjetunion zugeschla- gen wurden, orientieren sich durch ihre NATO-Mit- gliedschaft nun an der Integration in Europa. Sie glie- derten sich aus mehreren Gründen in dieses Bündnis ein: einmal aus Vorsicht gegen ein möglicherweise wieder be- drohlich werdendes Russland; ferner schließt man Streitigkeiten untereinander nicht gänzlich aus; und schließlich wollte man – das wurde anlässlich der „Osterwei- terung“ der NATO im Jahr 1999 nur indirekt angedeutet (die Er- innerung an den Aggressor des Zweiten Weltkrieges ist noch wach) – mit dem wiedervereinig- ten Deutschland in ein starkes überstaatliches Militärbündnis eingebunden sein. Bereits im Jahr 1994 wurde die NATO-Partnerschaft für den Frie- den gegründet. Ihr gehören unter anderem auch Österreich (seit 1995) und die Schweiz an. Deren Ziele sind vor allem Transparenz der nationalen Verteidigungspla- nungen sowie Planung, Übung und Durchführung von frie- denserhaltenden Maßnahmen. Diese Politik der NATO bedeu- tete eine Zurückdrängung des russischen Einflussbereiches in Europa. Das wurde durch den Einsatz von NATO-Truppen im Krieg um den Kosovo deutlich: Im Jahr 1999 griff die NATO – ob- wohl sie laut Statuten ausschließ- lich ein Verteidigungsbündnis darstellt – erstmals außerhalb ihres Vertragsgebietes und ohne Mandat des UNO-Sicherheitsrates militärisch in einen bewaffneten Konflikt gegen Serbien ein. Mit diesem Militärschlag wollte die NATO eine humanitäre Katastrophe – die weitere Vertreibung von Kosovo-Al- banern – verhindern. Nach fast drei Monate dauernden Bombardements in Serbien wurde der Abzug serbischer Truppen aus dem Kosovo erzwungen. Die NATO bewertete die Terroranschläge vom 11. Sep- tember 2001 erstmals als einen Angriff auf einen Mit- gliedstaat. Damit trat nach Artikel 15 das erste Mal der kollektive Verteidigungsfall ein. Russland unterstützte die USA im Rahmen einer Anti-Terror-Koalition. Diese Verbesserung der Beziehungen der NATO zu Russland mündete schließlich im Jahr 2002 in die Gründung des „NATO-Russland-Rates“. Damit wurde Russland im Kreis der NATO-Staaten ein nahezu gleichwertiger Partner. Russland hat seither ein Mitspracherecht. Al- lerdings besitzt es kein Veto gegen Entscheidungen der NATO. Auf diese Weise ist über die NATO-Partnerschaft für den Frieden (1994), die NATO-Ost- und Südosterwei- terung (1999, 2004, 2009) und den NATO-Russland- Gründungsmitglieder 1949 Beitritt zw. 1952 und 1990 1. Erweiterung 1999 2. Erweiterung 2004 3. Erweiterung 2009 84 Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv