Zeitbilder 8, Schulbuch

Rat (2002) fast ganz Europa in dieses militärpolitische Netzwerk eingebunden. Gegenwärtig ist die NATO als Gesamtes oder in Teilen u. a. in folgenden Kriegen und Konflikten mit einem Mandat des Sicherheitsrates der UNO aktiv: seit 2003 in Afghanistan, nach wie vor im Kosovo, seit 2008 zur Bekämpfung der Piraterie vor Af- rika und seit 2011 in Libyen. OSZE (KSZE) – ein (weiteres) Sicherheitsnetz für Europa Die Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) tagte 1973 bis 1975 in Helsinki. Sie soll- te einen geregelten Dialog zwischen Ost und West in Europa ermöglichen – z. B. keine Androhung von Ge- walt durch die europäischen Staaten, die Anerkennung der bestehenden Grenzen, Achtung der Menschenrech- te und der Grundfreiheiten, Gleichberechtigung und Selbstbestimmungsrecht der Völker. In der Schlussakte von Helsinki wurde feierlich die friedliche Koexistenz von NATO und Warschauer Pakt beschlossen. Ebenso vereinbarte man wirtschaftliche Zusammenarbeit auf der Basis der Menschenrechte und einen kulturellen Austausch. Inder Sowjetunionund indenübrigenWarschauer-Pakt- Staaten beriefen sich von nun die Regimekritiker auf die Menschenrechte. Zusammen mit den Wirtschafts- problemen stärkte dies dort die veränderungswilligen Kräfte und trug wesentlich zum Zusammenbruch der kommunistischen Regime in Ost- und Südosteuropa bei. Aufgrund dieses tiefgehenden Wandels in Europa musste sich die KSZE neue Schwerpunkte setzen. Aus der Konferenz wurde 1995 eine Organisation mit festen Institutionen: Die nunmehrige OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit). Sie hat ihren Sitz in Wien. Sie umfasst nicht mehr nur die europäischen Län- der, sondern zu den derzeit 56 Mitgliedsstaaten zählen auch die USA, Kanada sowie die Nachfolgestaaten der Sowjetunion, die teilweise in Europa, teilweise in Zent- ralasien liegen. Ihr Rechtsstatus ist allerdings ungeklärt. Obwohl eine internationale Kommission die OSZE auf- grund ihrer Tätigkeit als internationale Organisation einstuft, behandelt die Mehrzahl der Staaten sie nicht als internationale Organisation. Die UNO fordert seit längerem eine Klärung dieser Frage, um den Mitarbei- terinnen und Mitarbeitern eine Rechtssicherheit zu ge- währleisten. Die Ziele der OSZE bestehen vorrangig darin, Sicher- heit und Stabilität in ganz Europa zu fördern und eine europäische „Sicherheitsstruktur für das 21. Jahrhun- dert“ vor allem durch vertrauensbildende Maßnahmen und Maßnahmen zur Konfliktverhütung zu entwickeln. Grundlage dieses Systems sind Demokratie, freie Zu- sammenarbeit und Menschenrechte. In der jüngeren Vergangenheit wurde die OSZE daher besonders zur Beobachtung von Wahlen, vor allem in „Übergangsdemokratien“ (= Staaten ohne gefestigte Demokratie) herangezogen – z. B. in Georgien, in Ser- bien, in Weißrussland, in Russland, in Mazedonien etc. Dabei werden von den Beobachtern Vorschläge zur Ver- besserung des Wähler/innenverzeichnisses, der Durch- führung der Stimmenauszählung etc. gemacht. Auf die- se Weise soll die OSZE die Demokratisierungsprozesse in diesen Übergangsdemokratien unterstützen. Neben den erwähnten Aufgaben widmet sich die OSZE dem Kampf gegen den Rassismus, im Speziellen gegen den Antisemitismus. So verständigten sich die Mitglie- der auf der Antisemitismus-Konferenz in Berlin im Jahr 2004 darauf, den Antisemitismus in ihren Ländern zu bekämpfen und antisemitische Übergriffe systematisch zu erfassen. Trotz der Orientierung an den Menschenrechten weisen mehrere Mitgliedstaaten der OSZE nach wie vor erheb- liche Missstände gerade in diesem Bereich auf. So über- nahm bspw. Kasachstan als erster GUS-Staat im Jahr 2010 den Vorsitz, obwohl dort demokratische Grund- sätze und die Menschenrechte schwerwiegend verletzt wurden. So werden bspw. Zeitungen beschlagnahmt oder Internetforen gesperrt, wenn sie sich kritisch zur Regierung äußerten. Fragen und Arbeitsaufträge 1. Die NATO wird als „militärpolitisches Netzwerk“ beschrie- ben. Arbeite die Ziele und deren Veränderung seit den 1990er-Jahren heraus und interpretiere sie hinsichtlich ihrer neuen politischen Bedeutsamkeit. Denke dabei an das Verhältnis zu Russland und an die Vielfalt der Einsätze. W  OSZE-Fahnen (kyrillisch, deutsch, englisch) Foto:OSCE/Mikhail Evstafiev. 85 3 Weltpolitik der Gegenwart Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv