Zeitbilder 8, Schulbuch

des Taliban-Regimes noch eine Legitimation durch die UNO gab (Resolution 1373), fehlte eine solche beim An- griff auf den Irak im März 2003. Mit Obama ein neuer Anfang? 2008 wurde mit Barack Obama erstmals ein Afroameri- kaner zum 44. Präsidenten der Vereinigten Staaten ge- wählt. Zwei seiner Slogans imWahlkampf hatten gelau- tet: „Yes, we can“ und „Change“! Mit „change“ meinte der neue Präsident grundlegende Reformen im Inneren und eine neue Außenpolitik. Bei seiner Angelobung (2009) versprach er, den Rechts- staat durch die Schließung des Straflagers von Guan- tanamo wieder glaubwürdig zu machen. Dort werden Terrorverdächtige z. T. willkürlich und ohne Anklage viele Jahre festgehalten und sind Folterungen ausge- setzt. Auch die Krankenversicherung sollte verbessert werden. Eine solche konnte er gegen den erbitterten Widerstand der Republikaner nur mit Abstrichen durch- setzten. Das Straflager in Guantanamo ist nach wie vor nicht geschlossen (Stand: 2013). Außenpolitisch stellte Obama die Beendigung der Mi- litärpräsenz im Irak sowie das Ende des Krieges in Af- ghanistan in Aussicht. Während die amerikanischen Soldatinnen und Soldaten den Irak verließen, musste das Truppenkontingent in Afghanistan im Krieg gegen die Taliban sogar aufgestockt werden. 2011 erfolgte die gezielte Tötung des Anführers der Al Qaida Osama bin Laden, der sich in Pakistan aufhielt, durch ein Spezi- alkommando der US-Armee. Damit verstärkten sich al- lerdings die Spannungen mit dem Atomstaat Pakistan. Dieser ist zwar mit den USA verbündet, stellt aber für diese einen politischen Unsicherheitsfaktor dar. Alles in allem war Präsident Obama in der Umsetzung seiner Ziele nur mäßig erfolgreich. Seit den Kongresswahlen 2010, bei welchen der radikale Flügel der Republikaner (Tea Party) deutlich gestärkt wurde, erwies sich die wei- tere Umsetzung seiner Ziele als noch schwieriger. Dar- an hat sich auch nach seiner Wiederwahl im Jahr 2012 im Grunde nichts geändert. Noch immer Einwanderungsland Bis heute versuchen jährlich zehntausende von Men- schen in die USA einzuwandern. Tausende von ihnen versuchen es illegal an der inzwischen streng bewach- ten Grenze zu Mexiko. Viele dieser Menschen treiben wirtschaftliche Not und auch offene Gewalt zum Verlassen ihrer lateinamerika- nischen Heimat. In vielen südlichen Regionen der USA wird bereits mehrheitlich spanisch gesprochen. Ein besonderes Problem stellen gegenwärtig die staat- lich nicht registrierten Immigrantinnen und Immigran- ten dar. Nach einem Bericht der Zeitschrift „Time“ im Jahr 2012 leben gegenwärtig geschätzte 11,5 Mio. Im- migrantinnen und Immigranten in den USA, die von den offiziellen Stellen nicht registriert sind und die daher über keine Dokumente verfügen. Obwohl viele Ame- rikanerinnen und Amerikaner Einwandernde mit „Me- xikaner“ gleichsetzen, stammen von den 11,5 Mio. nur knapp 60% aus Mexiko. Rund 1 Mio. kommt aus Asien und von den Pazifischen Inseln, rund 800 000 kommen aus Südamerika und rund 300 000 aus Europa. Tausen- de Weitere aus nahezu allen Ländern der Welt. Rund 4,5 Mio. Kinder, die die US-Staatsbürgerschaft besitzen, weil sie in den USA geboren wurden, haben zumindest einen Elternteil, der nicht registriert ist. Expertinnen und Experten bezeichnen diese Familien als „mixed status families“. Die größte Befürchtung der nicht registrierten Immigrantinnen und Immigranten ist die Deportation. So mussten in den Jahren 2000 bis 2011 rund 2,8 Mio. Immigrantinnen und Immigranten die USA wieder ver- lassen. Fachleute interpretieren diese Entwicklung so, dass die USA ihren Status als Einwanderungsland ver- loren haben. Über die weitere Entwicklung ist man sich auf politischer Seite nicht im Klaren. Es wird diese The- matik kontroversiell diskutiert. Die Gesundheitsreform wurde durch eine Erweiterung der Pflichtversicherung in einem wesentlichen Bereich umgesetzt. Ein betroffe- ner Immigrant, der sich geoutet hat und nicht weiß, was mit ihm passieren wird, meint: Q I am still here. Still in limbo. So are nearly 12 mil- lions others like me. We are working with you, go- ing to school with you, paying taxes with you. What exactly do you want to do with us? (Time, 25 June, 2012, S. 20-29; bes. S. 29) Fragen und Arbeitsaufträge 1. Diskutiert, welche Bedeutung der Terroranschlag vom 11. September 2001 für die US-Politik nach wie vor hat. 2. Beurteile den globalen Führungsanspruch der USA. Ziehe dazu Berichte über die aktuelle weltpolitische Lage heran. W  2009 wurde der Demokrat Barack Obama als 44. Präsident der Ver- einigten Staaten vereidigt. Im selben Jahr erhielt er den Friedensnobel- preis. Foto bei einer Wahlkampfveranstaltung in Pittsburg, 27. Oktober 2008. 91 3 Weltpolitik der Gegenwart Nur zu Prüfzweck n – Eigentum de Verlags öbv