Bausteine Politische Bildung / Wirtschaftskunde, Schulbuch

26 Landtag – was ist das? Der Landtag ist das Landesparlament , also die Legislative, eines Bundeslandes * . Die Abgeordneten werden von den wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern des Bundeslandes gewählt. Landtagswahlen finden alle fünf Jahre statt, ausgenommen Oberösterreich. Dort wird alle sechs Jahre gewählt. Die Mandate * – das sind je nach Bundesland zwischen 36 und 100 – werden entsprechend dem Wahlergebnis auf die einzelnen politischen Parteien verteilt. Der Landtag ist das gesetzgebende Organ des jeweiligen Bundeslandes und beschließt somit alle Landesgesetze. Der Landtag wählt den Landeshauptmann oder die Landeshauptfrau und die Landesregierung . Je nach Stärkeverhältnissen werden auch andere öffentliche Einrichtungen (zum Beispiel der Landesschulrat in den Bundesländern und der Stadtschulrat in Wien) besetzt. T1 Welche Aufgaben haben die Bundesländer? Wie arbeitet die Landesregierung? Die Landesregierung ist die Exekutive auf Landesebene. Sie erfüllt dort eine ähnliche Funktion wie die Bundesregierung auf Bundesebene. Die Mitglieder der Landesregierung sind die Landesrätinnen und Landesräte . Sie sind jeweils für einen oder mehrere Aufgabenbereiche zuständig. So beschäftigt sich zum Beispiel der Landesrat für Finanzen mit den entsprechenden Aufgaben der Finanzpolitik. Die Landesrätin für Gesundheit und Soziales ist für alle Fragen der Gesundheits- und Sozialpolitik zuständig. Was machen die Landeshauptleute? Die Landeshauptfrau oder der Landshauptmann ist das von den Abgeordneten des Landtags gewählte Oberhaupt der Landesregierung . Sie oder er hat auf Landesebene eine ähnliche Stellung wie der Bundeskanzler auf Bundesebene. Bei der Landeshauptleutekonferenz * treffen die Landeshauptfrauen und Landeshauptmänner aller Bundesländer zusammen. T2 T3 M1 „Sonderfall“ Wien (Foto, Wiener Rathaus) Wien ist nicht nur die größte Gemeinde Österreichs, sondern auch ein Bundesland. Der Bürgermeister der Stadt Wien ist somit auch der Landeshauptmann von Wien. Seine Amtsräume befinden sich im Wiener Rathaus. L e x i k o n ** Landeshauptleutekonferenz ist ein informelles (das heißt nicht gesetzlich vorgeschriebenes) Treffen der neun Landeshauptleute. Bei diesem Treffen werden Länderangelegenheiten besprochen. Die Landeshauptleute versuchen außerdem, eine gemeinsame Position für Verhandlungen mit dem Bund zu finden. ** Bundesland Österreich ist eine Bundesrepublik, die aus neun Bundesländern besteht. Jedes Bundesland hat eine eigene Landesverfassung, die jedoch nicht im Widerspruch zur Bundesverfassung stehen darf. Gemeinsam bilden die Bundesländer den Bundesstaat. Früher waren die Bundesländer eigene Herrschaftsbereiche, die im Laufe der Geschichte zusammengewachsen sind. 1918 wurden die Bundesländer endgültig zum Bundesstaat zusammengefügt. ** Mandat Abgeordnetensitz; bezeichnet das Amt und die Aufgaben der Abgeordneten Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv