11 Raumbegriff und Strukturierung Europas diskutieren M3 Europaflagge M4 Originalpartitur von Beethovens „Ode an die Freude“ M5 Europatagfeier in Pristina (Kosovo) am 9. 5. 2016 1 Fassen Sie die so genannten Bürgerrechte in der EU zusammen und geben Sie je ein praxisbezogenes Beispiel. 2 Analysieren Sie anhand der in M2 genannten Beispiele, welchen Einfluss die EU auf Ihr Leben hat. 3 Beurteilen Sie mit Hilfe von M6: Ist die Europäische Integration derzeit in der Krise? 4 Nehmen Sie Stellung zur Frage, ob und wie es EU-kritischen Parteien gelingen kann, eine europafeindliche Stimmung im eigenen Land zu schüren. " { } } EU der Vaterländer versus Vereinigte Staaten von Europa? Die europäische Integration in der Krise Die multiplen Krisen der Europäischen Union haben sich zu einer Situation verdichtet, in der der Status Quo der europäischen Integration und sogar der Fortbestand der Union zunehmend hinterfragt werden. Mit der gemeinsamen Währung in der Eurozone und den offenen Grenzen im Schengenraum sind zwei Kernprojekte gefährdet, die wie keine anderen für das Zusammenwachsen der EU stehen. Die Krise der Eurozone hatte sich im Jahr 2015 so weit zugespitzt, dass erstmalig der Austritt eines Mitgliedstaats aus der Eurozone drohte – und gerade noch abgewendet werden konnte. Dies ändert nichts an der Tatsache, dass der gemeinsame Währungsraum ein halbfertiges Integrationsprojekt ist, über dessen grundlegende Weiterentwicklung die Euro-Staaten tief gespalten sind. Der massive Zustrom von Flüchtlingen in die EU hat die Defizite des Schengenraums und der gemeinsamen Asylpolitik offengelegt. Die Regierung Großbritanniens will das Land dauerhaft von weiterer Integration abkoppeln und führt im Juni 2016 eine Volksabstimmung über dessen Verbleib in der EU durch. Schließlich wird mit dem mehrheitlichen Votum der Briten für den Brexit erstmals der Austritt eines Mitgliedstaates Realität, Großbritannien tritt am 31.1.2020 aus der Europäischen Union aus. Krisen sind kein neues Phänomen der europäischen Integration. Im Gegenteil, in der Entwicklung der EU konnten zentrale Integrationsschritte oftmals nur unter dem Druck von Krisen erreicht werden. In der aktuellen Situation wird die EU jedoch vielfach eher als Ursache von Krisen oder als deren Verstärker denn als Weg zu deren Lösung betrachtet: Europaweit verzeichnen EU-kritische, populistische bzw. rechtsextreme Parteien Zulauf, zum Teil sind sie sogar maßgeblich für die Regierungsbildung. Umfassende Reformen einschließlich notwendiger EU-Vertragsänderungen sind daher zumindest mittelfristig politisch ausgeschlossen. Stattdessen greifen die EU-Staaten immer häufiger auf das Mittel der differenzierten Integration zurück, das es einem Teil der EU-Mitgliedstaaten erlaubt, ohne die anderen voranzuschreiten. Jede der genannten Krisen wäre für sich bereits eine große Herausforderung für die EU, durch ihre Parallelität und ihre Wechselbeziehungen stellen sie aber eine neue Qualität der Herausforderung dar. (…) Dossier EU-kritische Parteien und Populismus Im Zuge der zahlreichen Krisen hat das Vertrauen in die EU europaweit abgenommen. Beispielsweise hat die Eurokrise sowohl in den von harten Sparmaßnahmen betroffenen Nehmerländern als auch in den mit hohen Transferzahlungen belasteten Geberländern zu einer großen Skepsis gegenüber der EU geführt. EU-kritische, rechtspopulistische bzw. rechtsextreme Parteien verzeichnen daher europaweit große Zuwächse. Diese Parteien eint jedoch keine einheitliche politische Ausrichtung, vielmehr decken sie ein breites Spektrum ab, das von moderaten EU-Skeptikern, die nur die weitere Integration ablehnen, über harte EU-Gegner bis hin zu offen nationalistischen und rechtsextremen Parteien reicht. Angesichts dieser Bandbreite sind die EU-kritischen Parteien im Europäischen Parlament daher auf drei Fraktionen verteilt oder treten als unabhängige Abgeordnete auf, so dass sie trotz ihrer deutlichen Zuwächse nur begrenzten Einfluss auf die europäische Gesetzgebung haben. Ihren Einfluss machen sie vielmehr über die nationale Ebene geltend, auf der sie zuletzt entweder aufgrund deutlicher Wahlerfolge oder sogar mittels Regierungsbeteiligungen Druck auf die Politik ausüben konnten. Damit verändern Parteien, die die EU als Ganzes oder zumindest Teile der europäischen Werte ablehnen, die politischen Systeme von Mitgliedstaaten und deren Haltung zur EU. (http://www.swp-berlin.org/de/swp-themendossiers/ europaeische-integration-in-der-krise.html, abgerufen am 17. 3. 2017) M6 Krisen in der EU Arbeitsheft S.7 Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv
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