88 Der EU-Haushalt – Zahlen und Fakten Der EU-Haushalt – für 27 Mitgliedstaaten und etwa 448 Millionen EU-Bürgerinnen und EU-Bürger – beträgt für das Jahr 2020 rund 169 Milliarden Euro und entspricht damit nur rund einem Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) aller Mitgliedstaaten. Im Gegensatz dazu machen die Haushalte der einzelnen Mitgliedstaaten durchschnittlich rund 40 Prozent des jeweils nationalen BIP aus. Dazu kommt, dass der EU-Haushalt stets ausgeglichen sein muss und damit kein einziger Euro für die Rückzahlung von Schulden benötigt wird. 94 Prozent der Mittel, die in den EU-Haushalt fließen, werden in den Mitgliedstaaten für Maßnahmen und Programme ausgegeben, die den Bürgerinnen und Bürgern unmittelbar zugutekommen. Wer beschließt den EU-Haushalt? Die Europäische Kommission erstellt jährlich einen Haushaltsentwurf, in dem die Höhe und die Verteilung der Gemeinschaftsausgaben vorgeschlagen werden. Im Anschluss arbeiten sowohl das Europäische Parlament als auch der Europäische Rat einen gemeinsamen Vorschlag aus. Wenn die Standpunkte des Parlaments und des Europäischen Rates voneinander abweichen, verhandeln sie – im Rahmen eines Vermittlungsverfahrens – so lange, bis sie einen für beide Seiten akzeptablen Haushaltsvorschlag erarbeitet haben. Woher kommt das Geld? Der EU-Haushalt wird aus Eigenmitteln und sonstigen Einnahmen finanziert. Die Eigenmittel machen hierbei 99 Prozent aus, dürfen aber nicht 1,23 Prozent des durchschnittlichen Bruttonationaleinkommens (BNE) der Mitgliedstaaten übersteigen. Hinweis: Das Bruttonationaleinkommen (BNE) ist die Summe der von allen Inländerinnen und Inländern erzielten Einkommen. Die Eigenmittel setzen sich aus folgenden Positionen zusammen: • BNE-Eigenmittel (das sind Beiträge, die die Mitgliedstaaten entsprechend ihrer Wirtschaftskraft bezahlen) • Zölle, die bei Einfuhren aus Nicht-EU-Staaten erhoben werden • Einnahmen, die auf den Mehrwertsteueraufkommen der Staaten beruhen • Sonstige Einnahmen sind zB Bußgelder von Unternehmen oder Beiträge von Nicht-EU-Staaten für diverse Projekte. Wie viel die einzelnen Positionen zu den Eigenmitteln im Jahre 2018 beigetragen haben, zeigt die Grafik M1. Wohin fließt das Geld? Die Ausgabenschwerpunkte werden in der Regel in einem siebenjährigen Finanzrahmen (aktuell: 2014–2020) niedergelegt. Die Grafik M2 zeigt die einzelnen Ausgabenbereiche und ihre Höhe. Derzeit fließen die größten Anteile der Mittel in den Bereich „Nachhaltiges Wachstum – natürliche Ressourcen“ (= GAP, Fischerei, ländliche Entwicklung, Umwelt) und in den Bereich „Wirtschaftlicher, sozialer und territorialer Zusammenhalt“ (= Förderung benachteiligter Regionen). Aber auch für die Bereiche „Wettbewerbsfähigkeit für Wachstum und Beschäftigung“ (= Forschung, Bildung, Infrastruktur) und „Europa in der Welt“ (= auswärtiges Handeln, Entwicklung) werden hohe Geldbeträge zur Verfügung gestellt. BNE-Eigenmittel MWSt-Eigenmittel Sonstige Einnahmen 0,3 % Gewinnvortrag vom Vorjahr Zölle 11 % 12,7 % 66,2 % 9,8 % EU-Einnahmen € 159 924,5 Mio gesamt M1 Einnahmequellen 2018 (in %), (http://ec.europa.eu/budget/ figures/interactive/index_de.cfm, abgerufen am 23. 4. 2020) Statistiken auswerten Statistische Angaben sind wesentliche Grundlagen für die Informationsbeschaffung im GW-Unterricht. Sie beruhen immer auf Zahlen, die unterschiedlich, etwa als Tabellen, Diagramme oder Schaubilder, dargestellt werden. Amtliche Statistiken zB von Statistik Austria oder Eurostat können als sehr verlässlich eingestuft werden. Schritt für Schritt: Beschreiben: Welcher Sachverhalt ist dargestellt? Wie ist die Statistik dargestellt? Welcher Zeitpunkt oder Zeitraum ist abgebildet? Ist eine Entwicklung erkennbar? Informationen sammeln: Ist eine Datenquelle angegeben? Wer ermittelte die Daten und stellt sie der Öffentlichkeit zur Verfügung? Sind die Daten verlässlich oder könnten sie auch manipuliert sein? Material analysieren: Welche Angaben sind miteinander vergleichbar? Können Sie Besonderheiten feststellen? Können Sie diese Besonderheiten erklären? Können Sie aus der Statistik Prognosen ableiten? Methode Kompetenzorientierte Lernziele die Zusammensetzung des EU-Haushaltes benennen die Ausgaben der EU zuordnen Statistiken auswerten Der EU-Haushalt: Woher kommt und wohin fließt das Geld? Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv
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