78 Herrschaftsformen Republik Die Staatsform gibt Auskunft darüber, wer in einem Land als Staatsoberhaupt fungiert. Ein gewähltes Staatsoberhaupt ist ein wichtiges Kennzeichen einer Republik. Dies sagt aber noch nichts darüber aus, bei wem die staatliche Entscheidungsgewalt liegt. In demokratischen Republiken und parlamentarischen Monarchien liegt diese letztlich bei der Öffentlichkeit, dem Volk. Viele moderne Republiken sind zugleich Demokratien. In demokratischen Republiken bestimmt das Volk in freien Wahlen, wer im Parlament sitzen soll und wer regieren darf. In der Verfassung eines Staates ist dieser Ablauf genau geregelt. Ein wichtiges Instrument demokratischer Republiken ist das Prinzip der Gewaltenteilung. Die zentralen Bereiche im Staat sind voneinander getrennt und üben gegenseitige Kontrolle aus. Auf diese Weise wird Machtanhäufung verhindert. Gewaltenteilung = Teilung der Staatsgewalt Legislative Exekutive Judikative z. B. Parlament, Landtage z. B. Bundesregierung, Landesregierung z. B. Landesgerichte, Oberster Gerichtshof Manche Staaten führen das Wort „Republik“ in der Staatsbezeichnung, werden aber nicht demokratisch regiert. Einige bezeichnen sich als Volksrepubliken (z. B. China, Nordkorea). Formell dürfen die Staatsbürgerinnen und Staatsbürger dort auch wählen, doch fehlen wichtige demokratische Elemente wie beispielsweise freie Wahlen, Meinungsfreiheit, Gewaltenteilung oder der Schutz von Minderheiten. Es handelt sich um Republiken, die keine Demokratien sind. PPVerfassung: regelt die wichtigsten staatlichen Angelegenheiten wie z. B. das Prinzip der Gewaltenteilung und die Machtbefugnisse staatlicher Einrichtungen PPGewaltenteilung: Prinzip zur Machtkontrolle, das auf den britischen Philosophen John Locke (1632–1704) und den französischen Staatstheoretiker und Philosophen Charles de Montesquieu (1689–1755) zurückgeht Sonderpostmarke 1968, Österreich PPOpposition: in einem Parlament vertretene politische Parteien, die nicht die Regierung bilden ››Im Wort „Republik“ steckt der lateinische Begriff „res publica“, der wörtlich übersetzt „öffentliche Sache“ bedeutet. O S. 86, Ü4 A7 • Beschreibe die Elemente der Sonderpostmarke in der Randspalte. • Analysiere Symbole und Text. • Nimm Stellung dazu, ob die verschiedenen Elemente der Darstellung heute noch zutreffen. (HOK) Unterschiede zwischen präsidentiellen und parlamentarischen Republiken In einer präsidentiellen Republik (z. B. Frankreich, USA) ist die Präsidentin bzw. der Präsident gleichzeitig Staatsoberhaupt und Regierungschefin bzw. Regierungschef. Sie bzw. er kann vom Parlament nur in außergewöhnlichen Fällen abgesetzt werden. Es herrscht strikte Gewaltenteilung. In einer parlamentarischen Republik werden Regierung und Regierungschefin bzw. Regierungschef von einer Mehrheit im Parlament bestimmt und nicht direkt vom Volk gewählt (z. B. Österreich, Deutschland). Die Regierung muss sich gegenüber dem Parlament verantworten. Je nach Verfassung kann das Parlament einzelnen Regierungsmitgliedern oder der gesamten Regierung das Vertrauen entziehen und deren Rücktritt bewirken. Die Bereiche der Exekutive und Legislative sind in gewisser Weise personell verschränkt. Politische Parteien haben im Parlament eine starke Stellung, da vor allem die meist machtlose politische Opposition die parlamentarische Kontrolle ausübt. A8 • Ermittelt im Team die wesentlichen Merkmale der präsidentiellen und der parlamentarischen Republik. Tragt diese in eine Tabelle mit zwei Spalten ein. • Vergleicht die Einträge und erarbeitet gemeinsam die Unterschiede. (AW) Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv
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