104 Gefahren für die Demokratie Gegeneinander statt miteinander Populismus – eine politische Strategie Populistische Politikerinnen oder Politiker gibt es in unterschiedlichen Parteien. Sie spalten die Gesellschaft: Das „eigene Volk“ ist gut, „die anderen“ sind schlecht. Dazu werden Feindbilder aufgebaut. Das sind zum Beispiel Minderheiten, Migrantinnen und Migranten oder internationale Organisationen. In der Propaganda werden die Emotionen angesprochen. Falsche Behauptungen werden als wahre Tatsachen beschrieben. Man verspricht für schwierige Probleme einfache Lösungen. Diese Spaltung der Gesellschaft ist gefährlich für die Demokratie. Politischer Extremismus Politische Extremistinnen und Extremisten dulden keine andere Meinung als ihre eigene. Sie haben unter anderem rassistische, nationalistische und religiöse Motive. Ein Teil von ihnen ist auch bereit, ihre Ideen mit Gewalt durchzusetzen. Dazu gehört die Ermordung politischer Gegnerinnen und Gegner und Terroranschläge. Solche Attentate verbreiten Angst, die eigene Meinung frei zu äußern. Meinungsfreiheit ist aber die Grundlage für eine Demokratie. Antisemitismus – auch heute Antisemitismus bedeutet Hass auf Jüdinnen und Juden. Es gibt ihn trotz des Entsetzens über Verfolgung und Ermordung der jüdischen Bevölkerung im Nationalsozialismus bis heute. Große Bedeutung bei der Verbreitung antisemitischer Inhalte haben soziale Medien. Es kommt nicht nur zu Beleidigungen, sondern auch zu körperlichen Übergriffen. A B C Karikatur zu Populismus (Landeszentrale für BadenWürttemberg, März, 2021) Populistinnen und Populisten behaupten zu wissen, was alle wollen. Die Bevölkerung eines Staates ist aber vielfältig. Nicht alle wollen dasselbe oder denken das gleiche. Nicht alle wollen sich willenlos einer Führungsperson unterordnen. 1 Trauer-Kundgebung nach dem Terroranschlag in Villach (Montag, 17. Februar 2025) Ein Attentäter aus Syrien tötete einen 14-jährigen und verletzte fünf Personen. Ein zufällig vorbeikommender syrischer Essenslieferant konnte den Attentäter zu Fall bringen und so weitere Morde verhindern. 2 Quelle: Antisemitismus in Österreich – auch heute noch „Vier Jugendliche, drei Jungen und ein Mädchen in erkennbar jüdischer Bekleidung sind auf dem Heimweg, als plötzlich ein Auto neben ihnen auf der Straße hält […] Sie gehen weiter. Wenig später hält das Auto neben ihnen, ein zweites Auto ist dabei, zehn bis zwölf Personen springen heraus, beschimpfen die Jugendlichen, umzingeln sie, sagen ihnen, sie sollen verschwinden, beschimpfen sie homophob […] schlagen den Jugendlichen ins Gesicht. Ein Anrainer beendet den Vorfall: Er ruft aus dem Fenster, dass er die Polizei holen werde. Das ist nur einer von vielen Fällen aus dem am Mittwoch präsentierten Bericht der Antisemitismus Meldestelle der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) für das Jahr 2023 […]“ 3 Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv
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