100 NATO – militärische Sicherheit Die NATO (North Atlantic Treaty Organization, dt. Nordatlantikpakt) ist eine Organisation, die eine gemeinsame Sicherheitspolitik verfolgt. Die NATO wurde 1949 von den USA, Kanada und zehn europäischen Staaten gegründet. Ihr wichtigstes Ziel war es, die Sowjetunion davon abzuhalten, gegen westliche Staaten Krieg zu führen. Im Falle eines Angriffs der Sowjetunion verpflichteten sich die NATO-Mitgliedstaaten zur gegenseitigen militärischen Hilfe. Nach dem Ende des Kalten Kriegs blieb die NATO bestehen und vergrößerte sich. Als Folge des Angriffskriegs Russlands in der Ukraine traten 2023 auch Finnland und zuletzt 2024 das neutrale Schweden dem Bündnis bei. Schweden gibt damit seine Neutralität auf. Beide skandinavischen Länder verfügen über gut ausgerüstete Streitkräfte, weswegen ihr Beitritt als Stärkung der NATO eingeschätzt wird. Aktuell hat die NATO 32 Mitgliedstaaten. Georgien und die Ukraine haben Beitrittsanträge gestellt. Aufbau der NATO Der Sitz der NATO befindet sich in Brüssel. Die höchste zivile Funktion der NATO ist das NATO-Generalsekretariat (derzeit Mark Rutte). Es führt den Vorsitz im Nordatlantikrat und in zentralen Gremien wie der Nuklearen Planungsgruppe. Traditionell kommt die Besetzung aus Europa. Demgegenüber führt den militärischen Oberbefehl über die NATO traditionell ein hoher US-Offizier. Etwa alle zwei Jahre findet ein NATO-Gipfel statt. Angesichts der aktuell angespannten Lage werden die Treffen häufiger abgehalten. An NATO-Gipfeln nehmen die Staats- und Regierungschefs aller Mitgliedstaaten teil, außerdem die jeweiligen Außen- und Verteidigungsminister sowie Vertreter verbündeter Partnerländer. Ziel ist es, gemeinsam sicherheitspolitische Strategien abzusprechen und Erklärungen zu formulieren. Die NATO wird über Mitgliedsbeiträge finanziert. Weiters verpflichten sich die Mitglieder, 2 % der Wirtschaftsleistung in die nationale Verteidigung zu investieren (s. S. 102). Artikel 5 des Nordatlantikvertrags Artikel 5, der Bündnisfall, ist das Kernelement der NATO-Allianz. Er besagt, dass ein Angriff auf ein NATO-Mitglied als ein Angriff auf alle NATO-Mitglieder gesehen wird und das Bündnis sich gemeinsam dagegen verteidigt. M1: Entwicklung der NATO von 1949 bis 2024 Nach dem islamistischen Terroranschlag auf das World Trade Center in New York am 11. September 2001 wurde erstmals der Bündnisfall aktiviert, um die USA im Kampf gegen den Terrorismus zu unterstützen. Auch Russland unterstützte die USA. Mit der NATO-Osterweiterung 2004 – dem Beitritt der baltischen Staaten zur NATO – verschlechterte sich die Beziehung zwischen Russland und der NATO sowie der Konflikt um den Einfluss in der Ukraine, wo sich eine politische Gruppe stark an der EU und der NATO orientierte (s. S. 102 und 109). Krieg in der Ukraine Am 24. Februar 2022 begann Russland einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine, der bis heute andauert (s. S. 109). Millionen Menschen sind seither auf der Flucht. Die NATO- und EU-Staaten haben umfangreiche Sanktionen gegen Russland erlassen. Die Ukraine erhält humanitäre Hilfslieferungen. Viele Staaten liefern zudem Waffen zur Verteidigung des Landes, knüpfen dies aber an Bedingungen, wie und wo diese Waffen eingesetzt werden dürfen. Ausländische Soldaten schulen die ukrainische Armee zudem in der Bedienung moderner Waffensysteme. Selbst Kampftruppen in die Ukraine zu schicken, plant aber kein NATO-Mitglied (siehe auch Kompetenztraining 2.4, S. 102). 2.3 Die NATO und die OSZE Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv
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