122 Europäisierung P humanitär: von humanitas (Latein), menschenfreundlich; Verhaltensweisen, die den Menschen ausmachen ÷ Für ihren Einsatz für Frieden , Versöhnung, Demokratie und Menschenrechte in Europa wurde der EU 2012 der Friedensnobelpreis verliehen. Friedensnobelpreis für die EU, Urkunde, Foto, 2012 ÷ Jede Person, die selbst Opfer einer Verletzung gegen die Menschenrechtskonvention geworden ist, kann direkt eine Beschwerde beim Gerichtshof in Straßburg einlegen. Beschwerden können sich gegen einen oder mehrere Staaten richten, die die Konvention ratifiziert haben. Beschwerden gegen Drittstaaten oder Privatpersonen sind nicht möglich. Damit sich der Gerichtshof mit einer Beschwerde befassen kann, müssen alle innerstaatlichen Rechtsbehelfe erschöpft sein und die endgültige innerstaatliche Entscheidung in dem Verfahren darf nicht länger als vier Monate zurückliegen (Artikel 35). Friedensprojekt Europa Grundlagen für den Erhalt des Friedens Auf den friedlichen Zusammenhalt in Europa wurde meist dann hingewiesen, wenn der Friede auf dem Spiel stand. Bereits nach dem Ersten Weltkrieg entstand 1930 die Idee für eine europäische föderative Union, die jedoch nicht umgesetzt wurde. Der Zusammenschluss westlicher europäischer Staaten nach 1945 entwickelte sich v.a. aus der Hoffnung heraus, den Frieden in Europa nachhaltig zu sichern. Dafür wollte man wirtschaftlich und politisch besser zusammenarbeiten und Gegensätze überwinden. Die Idee einer europäischen Bewegung wurde 1949 durch die Gründung des Europarats, mit Sitz in Straßburg, aufgegriffen. Der Europarat ist nicht Bestandteil der EU, sondern vielmehr ein europäisches internationales Forum für Debatten. Die Beachtung humanitärer, rechtsstaatlicher und demokratischer Prinzipien sowie die Anerkennung der Grund- und Menschenrechte bilden die Basis des Europarates. Diese Werte und die Einsetzung eines „Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte“ (1959) gelten bis heute als bedeutende Errungenschaften für die Entwicklung eines geeinten Europas. Der Europarat erstellt jährlich einen Bericht über die Entwicklung und Achtung der Menschenrechte. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte In einer Gesellschaft gibt es bestimmte Grundwerte, die das Zusammenleben prägen und kennzeichnen. Vorstellungen des Umgangs miteinander entwickeln sich zu Normen, die in Form von Geboten und Verboten festgelegt werden. 1959 wurde in Straßburg (Frankreich) der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) zum Schutz der Grund- und Menschenrechte gegründet. Der EGMR urteilt über Beschwerden von einzelnen Personen, Personengruppen und Staaten, die die Wahrung ihrer Grund- und Menschenrechte verletzt sehen. Urteile des EGMR sind rechtlich verbindlich, d.h. sie müssen von den EUStaaten, die die Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) unterzeichnet haben, respektiert und umgesetzt werden. Sie sind dazu verpflichtet, über die Umsetzung des Urteils Rechenschaft abzulegen. In Österreich ist die EMRK seit 1964 im Verfassungsrecht verankert. Menschenrechtsdenkmal vor dem Europarat in Straßburg (Frankreich), Foto, 2013 Beschwerde der Schweizer Klimaseniorinnen vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, Straßburg (Frankreich), Foto, 2023 Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv
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