C 25. Gewaltentrennung als Schutz vor Machtmissbrauch Blitzlicht Welchen Standpunkt vertreten Sie? Gewaltentrennung – Grundvoraussetzung für eine Demokratie Die Geschichte hat gezeigt, dass viele Regierende (Diktatoren, Könige, Kaiser) die Macht einseitig zu ihren Gunsten ausgenutzt haben. Dagegen wurde zunächst in England, dann in Frankreich nach der Revolution von 1789, der Ruf nach einer Gewaltentrennung laut. Gewaltentrennung bedeutet, dass die Machtausübung auf verschiedene voneinander unabhängige Bereiche aufgeteilt ist. Gesetzgebung, Verwaltung und Gerichtsbarkeit sollen sich gegenseitig kontrollieren und dadurch einen Machtmissbrauch verhindern. Legislative = Gesetzgebung Exekutive = Verwaltung Judikative = Rechtssprechung Der Nationalrat und der Bundesrat beschließen Gesetze und überwachen, ob die Regierung sich auch an diese Gesetze hält. Die Exekutive hat die Aufgabe, die Gesetze umzusetzen. Dazu gehört: der Bundespräsident, die Bundesregierung, die Bundespolizei, das Bundesheer, die Justizwache und alle Behörden des Bundes sowie der Länder. Unabhängige Gerichte urteilen auch über mögliche Gesetzesverletzungen der Regierung. Grundlagen von Demokratie und Politik Wem stimmen Sie zu? ● Dion ● Katrin ● andere Meinung Dion: „Wir leben in einem Rechtsstaat. Missbrauch der Macht wird verhindert, weil unabhängige Gerichte und das Parlament alle Behörden streng kontrollieren.“ Katrin: Unrecht kann immer geschehen. Die Behörden sehen auch nicht immer alles. Und einflussreiche Personen können sich, im Gegensatz zu uns einfachen Leuten, immer alles richten.“ 130 Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv
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