C 35. Neutralität und Landesverteidigung Blitzlicht Was denken Sie? Braucht Österreich ein Bundesheer? Bei den Staatsvertragsverhandlungen hat sich Österreich zur immerwährenden Neutralität nach Schweizer Vorbild bekannt. Am 26. Oktober 1955 wurde das Bundesverfassungsgesetz über die Neutralität Österreichs beschlossen. Dieser Tag wurde zum „Tag der Fahne“, ab 1965 zum Nationalfeiertag erklärt. Damit ist Österreich eine Reihe von Verpflichtungen eingegangen. • Überparteilichkeit gegenüber kriegsführenden Parteien. • Verbot der Beteiligung an Kriegen (inkl. keiner Waffen- und Munitionslieferungen). • Verbot des Beitritts zu Militärbündnissen. • Verbot militärischer Stützpunkte fremder Armeen auf österreichischem Staatsgebiet. • Umfassende Sicherung und Verteidigung des österreichischen Staatsgebietes. Im Bundesverfassungsgesetz (Art. 9a) bekennt sich Österreich zur umfassenden Landesverteidigung. Diese umfasst: Zivile Landesverteidigung: Katastrophenschutz Wirtschaftliche Landesverteidigung: Versorgung der Bevölkerung im Kriegsfall Geistige Landesverteidigung: Demokratische Wertehaltung Militärische Landesverteidigung: Verteidigung mit Waffen Die Aufgaben des österreichischen Bundesheeres sind durch das Wehrgesetz vorgegeben. Zu den Hauptaufgaben des Bundesheeres zählen: Militärische Landesverteidigung Schutz Katastrophenhilfe Hilfe im Ausland Um diese Aufgaben erfüllen zu können, stützt sich das österreichische Bundesheer auf Land-, und Luftstreitkräfte sowie unterstützende Einheiten. Grundlagen von Demokratie und Politik Robert: „Ich habe nächste Woche meinen Stellungstermin. Aber ich frage mich, wozu brauchen wir in Österreich ein Bundesheer? Wir sind ein neutraler Staat. Da haben wir nichts zu befürchten.“ Wem stimmen Sie zu? ● Robert ● Klara ● andere Meinung Klara: „Das sehe ich ganz anders. Österreich muss sich im Fall eines Angriffs verteidigen können. Ich finde es gut, dass sich Frauen auch freiwillig zum Wehrdienst melden können.“ 184 Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv
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