EU-Institutionen und Entscheidungsträger 39 Ziele der EU Der Vertrag von Lissabon, der seit 1. Dezember 2009 in Kraft ist, hält die Grundsätze der EU fest, die Aufgabe der Institutionen und die Form der Zusammenarbeit. Das Motto der EU: „In Vielfalt geeint“ steht über allen Verträgen und Vereinbarungen. In der Präambel des Vertrages wird ausdrücklich auf die Menschenrechte, die Aufhebung der Teilung Europas, Demokratie und Freiheit und die Tradition Europas als ein Kulturraum Bezug genommen. Durch ein enges Miteinander will die EU den Wohlstand in den Mitgliedsländern steigern. Die rechts angeführten Ziele sollen gemeinsam erreicht werden: Welche der gemeinsamen Ziele der EU sind für Sie am wichtigsten? Institutionen der EU Die Ziele der EU können nur mit starken Institutionen erreicht werden. Die Aufgaben der Institutionen sind im Vertrag von Lissabon genau festgelegt. Die EU ist eine supranationale Organisation. Da das EU-Recht über dem nationalen Recht steht, kann die EU sowohl in Gesetzgebung als auch in die Gerichtsbarkeit ihrer Mitglieder eingreifen. Beantworten Sie folgende Fragen zum EU-Parlament. Wer ist wahlberechtigt? Wie oft wird gewählt? Warum gibt es 720 Sitze? Binnenmarkt Umweltpolitik mehr Demokratie Außenpolitik Volkswirtschaften stärken gemeinsame Währung Sicherheitspolitik Sozialpolitik Unionsbürgerschaft gemeinsame Ziele: 549 SK EU-Parlament 720 Abgeordnete Abgeordnete werden von EU-Bürgerinnen und EU-Bürgern gewählt Aufgaben: • Gesetzgebung • Kontrolle aller EU-Organe • Genehmigung des Budgets Europäischer Rat Zusammenarbeit der Staats- und Regierungschefinnen und -chefs der EU-Länder auf höchster Ebene Aufgaben: • Entscheidung über die Ausrichtig der EU-Politik Europäischer Rechnungshof Aufgaben: • Kontrolle der Finanzen EU-Kommission 27 Kommissarinnen und Kommissare bilden die „Regierung“ der EU Aufgaben: • Vorschläge für neue Rechtsvorschriften • Umsetzung der Ziele Rat der EU Zusammenarbeit aller Fachministerinnen und -minister der EU-Länder Aufgaben: • Gesetzgebung • Lösungen für einzelne Fachbereiche Europäischer Gerichtshof 27 Richterinnen und Richter Aufgaben: • Kontrolle der Einhaltung des EU-Rechts • Klagen gegen Staaten Europäische Zentralbank Aufgaben: • Geld- und Währungspolitik 550 MK 207 Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv
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