110 2.8 Weltmacht China China unter Mao Zedong (1949–1976) Die Volkrepublik China wurde 1949 von Mao Zedong ausgerufen. China sollte ein sozialistisches Land werde. Die ersten Landreformen umfassten die Enteignung von Großgrundbesitzern, deren Land an arme Bauern verteilt wurde. Die folgenden Jahrzehnte waren geprägt von umfassenden wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Reformversuchen, die jedoch vielfach scheiterten. Agrarreformen führten zu Hungersnöten mit Millionen Toten. Um Kritiker/ innen auszuschalten, setzte Mao zunächst auf junge Frauen und Männer. Die von Mao aufgehetzten jungen Rotgardisten marodierten während der sogenannten Kulturrevolution mordend und folternd durch das Land. Noch mehr Opfer forderte Maos Strategie, die alte Ordnung durch Armee und Polizei wiederherzustellen. In Massensäuberungen wurden Millionen Menschen in Umerziehungslager deportiert. Sozialistische Marktwirtschaft Nach Maos Tod 1976 begann die alleinherrschende Kommunistische Partei (KP), das Land in kleinen Schritten international zu öffnen und Wirtschaftsreformen durchzuführen. Es entstand eine staatlich gelenkte Wirtschaft mit marktwirtschaftlichen Elementen. Das Land übernahm Know-how kapitalistischer Staaten und öffnete den chinesischen Markt für ausländische Investitionen. Tatsächlich erholte sich die chinesische Wirtschaft und der Lebensstandard der Bevölkerung stieg. Als Studierende und Intellektuelle 1989 jedoch auch demokratische Reformen forderten, ließ die chinesische Führung die Proteste von Armee und Polizei gewaltsam niederschlagen. Chinas Aufstieg zur Wirtschaftsmacht nach 1991 Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion verstärkte die KP zwar die Kontrolle der Gesellschaft, führte jedoch marktorientierte Reformen durch. So wurden die Agrarkollektive aufgelöst und private Industrie- und Handelsunternehmen durften gegründet werden. Damit mussten Gewinne nicht mehr abgegeben werden. Dies förderte das Unternehmertum und das Wirtschaftswachstum. Unrentable Unternehmen im Staatsbesitz wurden geschlossen, die Staatsunternehmen wurden einer staatlichen Kontrollkommission unterstellt. China in der Welthandelsorganisation Seit 2001 ist China Mitglied der Welthandelsorganisation (WTO) und hat sich damit zur Einhaltung der WTO-Regelungen verpflichtet. Das betrifft z. B. die Offenheit des Marktes für ausländische Unternehmen, das Urheberrecht und den Markenschutz. China hat seither sehr zur globalen wirtschaftlichen Entwicklung beigetragen, doch es gibt im Land weiterhin Hürden für ausländische Unternehmen. Das politische System Die Volksrepublik China wird von einer Einheitspartei autoritär regiert. Grundprinzipien liberaler westlicher Demokratien, wie das allgemeine, freie und geheime Wahlrecht, eine verfassungsmäßig gesicherte Gewaltenteilung sowie garantierte Grund- und Freiheitsrechte, gibt es nicht. An der Spitze des Staates steht der Generalsekretär der Kommunistischen Partei (KP). Seit 2012 ist dies Xi Jinping. Er bekleidet darüber hinaus die Funktion des Staatspräsidenten und obersten Kommandeurs der Streitkräfte. Damit hat er eine große Machtfülle. Das Politbüro, bestehend aus ca. 25 Mitgliedern, steht ihm als höchstes Entscheidungs- und Führungsorgan der KP zur Seite. Der Nationalkongress besteht aus ca. 3 000 Abgeordneten. Er hat keine reale Macht, sondern segnet die Pläne und Gesetzesvorschläge der Führung ab. Chinas Außenpolitik China nutzt seine globale wirtschaftliche Macht, um sich als Alternative zu westlichen demokratischen Staaten in Stellung zu bringen. So sind beispielsweise die Exporte von Waren nach Russland, die seit der russischen Invasion in der Ukraine vom Westen sanktioniert sind, massiv gestiegen. Mit weltweiten Infrastrukturprojekten, wie der Neuen Seidenstraße, weitet China seinen Einfluss und seine Märkte aus. Im Jahr 2024 waren 152 Länder Teil der Initiative, die alle Kontinente umfasst. Wirtschaftswissenschaftlerin Nadia Clark über die Neue-Seidenstraße-Initiative (2024) China hat in herkömmliche Infrastrukturprojekte investiert wie Häfen, Flughäfen, Straßen, Eisenbahnen, Brücken, Dämme, Gas- und Ölpipelines sowie Kraftwerke, expandiert aber auch in Bereiche wie Datenverkehr und Berufsausbildung. Die Neue Seidenstraße hilft China dabei, neue Absatzmärkte für seine beträchtlichen industriellen Überkapazitäten zu erschließen, den Handel mit Partnerländern zu steigern, die Rolle der chinesischen Währung Renminbi im internationalen Zahlungsverkehr zu stärken und seinen geopolitischen Einfluss auszubauen. M1: Clark: Chinas Einfluss in den Häfen der Welt, in: Sichten, 19.3.2024. Online auf: https://www.welt-sichten.org (12.10.2024). Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv
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