61 Die Europäische Währungsunion 20 EU-Mitgliedstaaten verfügen seit 1999 über eine gemeinsame Währung – den Euro. Dieser Zusammenschluss auf dem Gebiet der Geld- und Währungspolitik wird auch Euro-Zone genannt. Voraussetzung für die Übernahme des Euro ist die Erfüllung bestimmter wirtschaftlicher Kriterien. Die Europäische Zentralbank (EZB) trägt zu einer stabilen Inflation und damit zu Preisstabilität bei und überwacht den globalen Finanzmarkt. Trotzdem geriet das Währungssystem in eine Krise, als 2008 die Immobilienblase in den USA platzte. Mit ein Grund dafür war, dass einige Mitgliedstaaten in den Jahren des stabilen Euros hohe Schulden eingegangen waren, allen voran Griechenland. Große Anstrengungen seitens der EU und aller Mitgliedstaaten waren notwendig, um die gemeinsame Währung zu stabilisieren. Damit eine solche Krise zukünftig möglichst verhindert wird, wurde die EZB mit der Aufsicht der Banken im Euroraum betraut (Europäische Bankenunion). Weiters wurde der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) eingerichtet, eine Finanzinstitution, die den Mitgliedstaaten gegen Auflagen Kredite mit günstigen Konditionen gewährt. Und die Kommission wurde mit der Überprüfung der nationalen Haushaltspläne betraut. Das Schengen-Abkommen Seit dem Schengener Abkommen (nach dem Unterzeichnungsort in Luxemburg benannt) sind zwischen den Schengen-Staaten Grenzkontrollen abgeschafft. Im Gegenzug werden an den EU-Außengrenzen strenge Personenkontrollen durchgeführt, die polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit wird verstärkt. 25 EU-Mitgliedstaaten sowie Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz gehören 2024 dem Schengen-Raum an. Als 2015 aufgrund der anhaltenden Kriege in Syrien und Afghanistan eine große Fluchtbewegung in die EU stattfand, die nicht mehr gesteuert werden konnte, und mehrere islamistische Terroranschläge in Europa verübt worden waren, wurden die Grenzkontrollen zwischen manchen Staaten wieder eingeführt. Auch am Höhepunkt der Corona-Pandemie 2020 gab es Kontrollen an Binnengrenzen. Konflikt um die gemeinsame Asylpolitik Die Frage, wie man Zuwanderung in die EU gemeinsam steuert, ist bisher nur unzureichend beantwortet. So werfen einige Staaten den anderen mangelnde Bereitschaft zu einer solidarischen Aufgabenteilung in der Migrationspolitik vor. Die Kritisierten beanstanden im Gegenzug die zu wenig strenge Umsetzung der Asylbestimmungen in diesen Staaten. Aber auch innerhalb der Gesellschaften der Mitgliedstaaten gibt es keinen Konsens darüber, wie mit der Asylfrage umgegangen werden soll. Im Gemeinsamen Europäischen Asylsystem (GEAS) ist vorgeschrieben, dass jenes Land für die Asylverfahren zuständig ist, in dem die Geflüchteten zum ersten Mal den Boden betreten (Dublin-System). Das führt zur Überforderung der Staaten an den Außengrenzen, vor allem in den südlichen Mitgliedstaaten. Unterstützt werden sie von den Beamten der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache (Frontex). Menschenrechtsorganisationen werfen diesen Sicherheitsbeamten immer wieder sogenannte illegale Pushbacks („Zurückschieben“) vor. Historiker Gerhard Brunn über die Folgen der sogenannten „Flüchtlingskrise“ im Jahr 2015 Die Flüchtlingskrise brachte für die EU-Länder aber auch über die humanitären Aspekte hinaus bösartige politische Folgen mit sich. Im politischen Gefüge der Union kam es zu Verwerfungen. Nationalismus und Fremdenfeindlichkeit tauchten in vielerlei Gestalt auf. Einerseits gab es die überwältigende Hilfsbereitschaft der Zivilgesellschaft, andererseits aber Frustration, Unmut und offenen Hass angesichts der Belastungen bei der Aufnahme und Versorgung der Flüchtlinge. Viele Flüchtlinge kamen aus muslimischen Ländern und dazu aus Ländern mit radikal muslimischen Gruppierungen und islamistischen Terrororganisationen wie al-Qaida und dem sogenannten „islamischen Staat“. Die Furcht vor eingeschmuggelten Terroristen schürte in Teilen der Gesellschaft Fremdenhass und grundsätzliche Islamfeindschaft. M3: Brunn: Die Europäische Einigung, 2017, S. 336 f. M2: Martin Storz: Wandgraffiti in Stuttgart, Deutschland. Fotografie (Ausschnitt), 2022 Jetzt bist du dran: 1. Recherchiere die Schengen-Staaten und zeichne in M1 die Außengrenzen des Schengen-Raums ein. 2. Stelle Überlegungen an, wie Grenzen an Land und zum Meer hin gesichert werden können. Ziehe dazu auch M2 heran, indem du das Graffiti dekonstruierst. 3. Erläutere die Ansätze in M3, die für eine Ablehnung von Asylwerberinnen und Asylwerbern in Europa verantwortlich gemacht werden, und beziehe Stellung. Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv
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