74 Der Überbegriff Presse leitet sich von der Druckerpresse ab und verweist auf die Zeit der analogen Drucktechnik. Er wurde ursprünglich für alle Druckprodukte wie Flugschriften, Zeitungen, Zeitschriften und Bücher verwendet, erst ab dem 19. Jh. nur für Zeitungen und Zeitschriften. Heute zählt man zur Presse alle Zeitungen und Zeitschriften in Papier- und digitaler Form sowie das damit verbundene Nachrichten- und öffentliche Meinungswesen. Pressefreiheit und Zensur in Österreich Staatsoberhäupter übten in der Vergangenheit immer wieder Zensur aus, um die freie Meinungsäußerung zu unterbinden. Beispielsweise setzte Maria Theresia 1751 eine Zensurkommission ein, die einen Katalog verbotener Bücher erstellte. In der Zeit des Vormärz zwischen 1810 und 1848 weitete man die Zensur sogar auf Predigten, Vorlesungen und Grabinschriften aus. Im Staatsgrundgesetz 1867 wurden erstmals das Recht auf Meinungsfreiheit und das Recht auf Pressefreiheit gesetzlich festgeschrieben. Staatsgrundgesetz über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger (StGG), Art. 13 Jedermann hat das Recht, durch Wort, Schrift, Druck oder durch bildliche Darstellung seine Meinung innerhalb der gesetzlichen Schranken frei zu äußern. Die Presse darf weder unter Censur gestellt, noch durch das Concessions-System beschränkt werden. Im Ersten Weltkrieg kam es durch die Kriegszensur zu Einschränkungen, bis die Verfassung der Ersten Republik die Rechte wieder einführte. Zensur in der Niederschrift der öffentlichen Stellungnahme der Gemeinde Wien gegen die vom k.k. Amt für Volksernährung verfügte Kürzung der Mehlquote (1918) Man versuche die Kürzung [der Mehlquote] als berechtigt hinzustellen und verweist darauf, daß wir jene Menge erhalten, wie sie in Deutschland schon seit langem in Geltung sei. Dieser Hinweis ist aber nicht zutreffend, sagt Redner, weil Deutschland seiner Bevölkerung pro Kopf 7 Pfund Kartoffel wöchentlich ausfolgt. [Zensuranfang] Die Kürzung der Mehlquote ist deshalb nicht nur unerträglich, sondern die Regierung überantwortet die Bevölkerung letzten Endes dem Hunger, die Bevölkerung, die so viele Opfer gebracht hat. Dabei hat die Regierung die Bevölkerung durch die verschiedensten Verlautbarungen, die sich heute als unwahr herausstellen, fortwährend zu beruhigen getrachtet. Im Dezember hat man gesagt, daß die Lebensmittelversorgung bis zur nächsten Ernte gesichert sei (lebhafte Zwischenrufe). Das ist eine Taktik, die einer Regierung unter gar keinen Umständen würdig ist. Es hat dies aber auch zur Folge, dass die Bevölkerung derartigen Verlautbarungen überhaupt keinen Glauben mehr schenkt. [Zensurende] M1: Wiener Rathaus-Korrespondenz vom 16.1.1918 (alte RS). gute Lage zufriedenstellende Lage erkennbare Probleme schwierige Lage sehr ernste Lage M2: Zustand der Pressefreiheit weltweit 2025 (Quelle: Reporter ohne Grenzen) 5.3 Die Pressefreiheit und der Presserat Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv
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