54 4.2 Vom Europarat bis zur Europäischen Union Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs am 8. Mai 1945 waren weite Gebiete Europas zerstört. Vor allem in Städten herrschte Hunger, es fehlte an Behausungen, Flüchtlinge, Displaced Persons (DP) und Ausgesiedelte waren auf der Suche nach einem neuen Zuhause. Churchills „Vereingte Staaten von Europa“ Angesichts der verzweifelten Situation machte Winston Churchill einen visionären Vorschlag, um neuerliche Kriege in Europa zu vermeiden. Churchill war von 1940 bis 1945 britischer Premierminister gewesen. 1946 entwarf er die Idee der „Vereinigten Staaten von Europa“. Diese sollte mit einer Einigung Frankreichs und Deutschlands, der beiden europäischen Kernmächte, beginnen und weitere Kriege in Europa verhindern. Churchill dachte dabei sicher auch an die Sowjetunion, die die osteuropäischen Staaten hinter dem „Eisernen Vorhang“ – ebenfalls eine Benennung Churchills – vereinnahmt hatte. Ein vereintes Europa würde diesem Machtgebilde ein Gegengewicht bieten. Großbritannien und das Commonwealth sollten laut Churchill diesen europäischen Staatenverbund unterstützen, jedoch nicht diesem beitreten. Winston Churchill über das Machtgefüge in den „United States of Europe“ (19.9.1946) Die Struktur der Vereinigten Staaten von Europa wird so beschaffen sein, dass die materielle Stärke eines einzelnen Staates an Bedeutung verliert. Die kleinen Nationen werden ebenso viel zählen wie die großen und durch einen Beitrag zur gemeinsamen Sache zu Ehren kommen. M1: Online auf: https://winstonchurchill.org (19.9.2024), eigene Übersetzung. Der Europarat: Werte- und Rechtsgemeinschaft 1949 gründeten zehn west- und nordeuropäische Länder den Europarat. Seine Ziele sind bis heute die Förderung der Demokratie, der Schutz der Menschenrechte und die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit in Europa. Diese Ziele sollen durch eine enge Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten verfolgt werden. Der Sitz des Europarates ist in Straßburg, wo seit 1998 auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) tagt. Heute hat der Europarat 46 Mitglieder, darunter Österreich. Wichtige Errungenschaften sind die Verabschiedung der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) 1950 und die Abschaffung der Todesstrafe 1983. M2: Leandre Duggan: Der Verein „KlimaSeniorinnen Schweiz“ demonstriert vor dem EGMR. Fotografie, 2020. Wichtige Industrien: Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl Am 9. Mai 1950 verlas der französische Außenminister Robert Schuman eine Erklärung, in der er die Zusammenlegung der französischen und deutschen Stahl- und Kohleproduktion vorschlug. Dazu sollten staatliche Hoheitsrechte an eine übernationale Institution abgegeben werden. Auszug aus der Erklärung des französischen Außenministers Robert Schuman (9.5.1950) Die französische Regierung schlägt vor, die Gesamtheit der französisch-deutschen Kohle- und Stahlproduktion einer gemeinsamen Hohen Behörde zu unterstellen, in einer Organisation, die den anderen europäischen Ländern zum Beitritt offensteht. […] Die Solidarität der Produktion, die so geschaffen wird, wird bekunden, dass jeder Krieg zwischen Frankreich und Deutschland nicht nur undenkbar, sondern materiell unmöglich ist. M3: Online auf: https://european-union.europa.eu (19.9.2024). Zunächst war dieser Plan in Frankreich politisch, aber auch innerhalb der Bevölkerung umstritten, denn die Erinnerung an die Zerstörungen und zivilen Opfer während der deutschen Besetzung war noch präsent. Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv
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