81 Die Enthüllungsplattform WikiLeaks Im Jahr 2006 gründete der australische Programmierer Julian Assange die Plattform WikiLeaks, auf der unter Geheimhaltung stehende Dokumente, die von öffentlichem Interesse waren, anonym hochgeladen und somit veröffentlicht werden konnten. 2010 lud die 22-jährige US-Nachrichtenanalytikerin Chelsea Manning etwa eine halbe Million interne Dokumente der US-Armee vom Krieg im Irak und in Afghanistan sowie US-Botschaftskommunikationen hoch, die WikiLeaks nahezu unbearbeitet veröffentlichte. Die Dokumente enthielten Informationen u.a. über Kriegsverbrechen der Armee und die Zustände in den US-Kriegsgefangenenlagern. Manning wurde mehrere Monate in Isolationshaft gehalten und schließlich zu 35 Jahren Haft verurteilt. Nach sieben Jahren wurde sie begnadigt. M2: Jørg Carstensen: Demonstrantinnen protestieren vor dem Brandenburger Tor in Berlin gegen Mannings Verhaftung. Fotografie, 2012 Chelsea Manning in einem Brief an die NGO Amnesty International Mir scheint, dass die Transparenz einer Regierung eine fundamentale Voraussetzung für die Garantie und den Schutz der Freiheit und der Würde aller Menschen ist. M3: Amnesty International: Chelsea Manning ist endlich frei. Online auf: www.amnesty.at (9.10.2024). Die USA bemühten sich auch um eine Auslieferung Assanges durch Großbritannien, um ihn wegen Spionage und Geheimnisverrats vor Gericht zu stellen. Sie warfen Assange vor, das Leben von US-Informanten und -Informantinnen in Gefahr gebracht zu haben. Von 2012 bis 2019 lebte Assange als Flüchtling in der ecuadorianischen Botschaft in London, danach war er in einem britischen Hochsicherheitsgefängnis inhaftiert, bis das US-Justizministerium im Juni 2024 mit Assange einen Deal einging. Assange bekannte sich vor einem US-Gericht des Geheimnisverrates schuldig, wofür er zu der schon abgesessenen Strafe verurteilt wurde. Er ist somit wieder ein freier Mensch. Im Oktober 2024 stufte der Europarat Assange als politischen Gefangenen ein und erklärte, dass dieses harte Vorgehen den Schutz von Journalistinnen und Journalisten sowie Whistleblowern auf der ganzen Welt untergrabe. M4: Leon Neal: Assange bei einer Pressekonferenz am 26. Juli 2010. Fotografie, 2010 Assange über seine Freiheit (2024) Ich bin heute nicht frei, weil das System funktioniert hat. Ich bin heute frei, weil ich mich nach Jahren der Inhaftierung schuldig bekannt habe, Journalismus betrieben zu haben. M5: Evangelischer Pressedienst: Assange fordert mehr Schutz für Journalisten. Aktuelles, 1.10.2024. Online auf: https://www.epd.de (5.12.2024). Redaktions-, Telekommunikations- und Briefgeheimnis Das Redaktionsgeheimnis schützt die Anonymität von journalistischen Informantinnen und Informanten, entbindet aber nicht von der journalistischen Sorgfaltspflicht, abzuwägen, was im öffentlichen Interesse ist. Telekommunikation und Briefe unterliegen dem Schutz vor dem Verlust der Vertraulichkeit. Jetzt bist du dran: 1. Informiere dich auf Grundlage von M1 auf parlament.gv.at über den Umgang des österreichischen Parlaments mit Whistleblowing. 2. Rekonstruiere anhand der Aussagen auf dem Plakat in M2 und im Text M3 Mannings Entscheidung, die geheimen Dokumente zu veröffentlichen. 3. Diskutiere anhand von M4 und M5, inwiefern es sich bei WikiLeaks um Journalismus handelt. 4. Wende die oben beschriebene Vorgehensweise an, um selbstständig Informationen zum Whistleblower Edward Snowden und seinen Motiven zu gewinnen. Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv
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