96 2 Akteure der internationalen Politik 2.1 Lobbyismus – Die Verbindung zwischen Wirtschaft und Politik Wusstest du, dass … … das Wort Lobby ursprünglich die Bezeichnung der Vorhalle von öffentlichen Gebäuden wie z.B. dem Parlament war, in der die Öffentlichkeit Parlamentsmitglieder treffen konnte? … der Begriff Lobbyismus an das im Absolutismus übliche Antichambrieren (Antichambre ist das Vor- bzw. Wartezimmer von höhergestellten Personen) anknüpft? … der amerikanische Internetkonzern Meta im Jahr 2023 8 Millionen Euro für Lobbyarbeit in der EU investierte, dicht gefolgt von Apple mit 7 Millionen? … sich in Österreich seit dem Jahr 2013 über 400 Lobbyisten in das Lobbying- und Interessenvertretungsregister eintragen haben lassen? … beim EU-Parlament in Brüssel über 7600 Personen als Lobbyisten verzeichnet sind? … der Jurist Konrad Peutinger als Proto-Lobbyist gesehen werden kann, da er 1530 beim Reichstag in Augsburg die Nürnberger Kaufleute und die Familie Fugger gegen den Vorwurf des Zinswuchers und der Ausnützung von Monopolen verteidigte? • Lobbyisten beabsichtigen durch ihre Kommunikation, politische Gesetzesänderungen herbeizuführen oder diese zu verhindern. Eine Untersuchung über Lobbyismus in der EU aus dem Jahr 2015 zeigte, dass wirtschaftliche Lobbyisten sich meistens für Subventionen, Sonderregelungen und den Beibehalt von Gesetzen einsetzen und gesellschaftliche Lobbyisten neue Themen und Änderungswünsche einbringen. • Bei Lobbyismus geht es vor allem darum, eigene Interessen durchzusetzen. Er wird vor allem durch große Unternehmen und Organisationen selbst, aber auch durch auf Lobbyarbeit spezialisierte Firmen betrieben. Die Spielarten des Lobbyismus Als Inside-Lobbyismus wird der Versuch bezeichnet, durch persönliche Kontakte zu politischen Entscheidungsträgern die vertretenen Interessen in die Politik einzubringen. Heute orientiert sich Lobbyismus mehr am indirekten Outside-Lobbyismus, bei dem mittels Social Media die Interessen über die Öffentlichkeit und die öffentliche Meinung an die Politik transportiert werden. Pro und Contra Lobbyismus Die Interessenvertretung ist im Sinne der Pluralität (= Vielzahl) von Meinungen ein wichtiger Pfeiler der Demokratie, wenn es um die Aufklärungsarbeit, die Informationsweitergabe und den sich daraus ergebenden Entscheidungsprozess geht. Kritik muss an Fällen von Korruption und mangelnder Transparenz geübt werden. Als Lobbyismus oder Lobbying werden alle Aktionen von handelnden Personen und Gruppen bezeichnet (= Lobbyisten), die Politikerinnen und Politiker in ihrer gesellschaftlichen oder wirtschaftlichen Sichtweise beeinflussen. Die drei Kennzeichen von Lobbyismus • Lobbyismus wird meist nicht öffentlich, sondern informell betrieben. Das bedeutet, dass Lobbyisten ihre Anliegen in persönlichen oder telefonischen Gesprächen oder durch schriftliche Nachrichten an politische Akteure vorbringen. M1: Kostas Koufogiorgos: Lobbyismus, Karikatur, 2018 Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv
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